Auf der Musikinsel Rheinau im Kanton Zürich haben sich am Donnerstag, 21. April 2016, die Regierungschefs und Regierungsvertreterinnen und -vertreter der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) zu einem Arbeitsgespräch getroffen.
Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Erarbeitung einer IBK-Strategie für die nächsten Jahre, mit der die langfristigen Ziele, aber auch die thematischen Schwerpunkte der IBK neu ausgerichtet werden sollen.
Flexibilität, Wirkung und Partnerschaft sind gefragt
Mit der neuen Strategie will die IBK flexibler auf gemeinsame Herausforderungen für die Zukunft der Bodenseeregion eingehen. Die politischen Spitzen waren sich einig, dass das IBK-Leitbild künftig als grundlegendes Rahmenwerk auf langfristige Ziele fokussiert und durch mittelfristige strategische Schwerpunkte ergänzt werden soll, die wiederum Vorgaben für gemeinsame Leitprojekte machen. Die Strategie soll vermehrt auf Partnerschaft ausgerichtet sein, so dass auch Schlüsselakteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einbezogen werden. „Mit einer neuen strategischen Grundlage wollen wir vor allem übergeordnete Themen angehen, die dem Lebens- und Wirtschaftsraum der Bodenseeregion einen Mehrwert bringen und so die Schlagkraft der IBK und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erhöhen", so der IBK-Vorsitzende Regierungspräsident Ernst Stocker (Kanton Zürich).
Aktuelle Themen im Fokus
Die IBK-Regierungsvertreterinnen und -vertreter tauschten sich auch über die aktuelle Flüchtlingssituation aus. Es wurde festgehalten, dass es europäischer Lösungen bedarf, aber der Austausch zwischen den IBK-Mitgliedsländern sinnvoll sei und funktioniere. Auch die Entwicklungen der Personenfreizügigkeit und die Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 121a in der Schweiz wurden angesprochen. Aus IBK-Sicht ist hier insbesondere darauf zu achten, dass eine sinnvolle Lösung für die Grenzgängerinnen und -grenzgänger in der Bodenseeregion gefunden wird. Die IBK hatte bereits im Januar auf einer Delegationsreise nach Brüssel mit EU- und Bundesvertretern die Situation und die Interessen des Grenzraums entlang Bodensee und Rhein angesprochen.
Foto:
Teilnehmer IBK-Kamingespräch am 21.4.2016, Insel Rheinau ZH (v.r.n.l.)
Regierungspräsident Ernst Stocker (Zürich, Vorsitz), Fürstl. Regierungschef Adrian Hasler (Liechtenstein), Staatsrätin Gisela Erler (Baden-Württemberg), Regierungsrat Alfred Stricker (Appenzell Ausserrhoden), Regierungsrat Dr. Reto Dubach (Schaffhausen), Regierungsrat Willi Haag (St.Gallen), Regierungsrätin Carmen Haag (Thurgau), Landeshauptmann Markus Wallner (Vorarlberg), Staatsministerin Beate Merk (Bayern) und Bauherr Stefan Sutter (Appenzell Innerrhoden).
Bildquelle: IBK