Die Regierungsvertreter der zehn Länder und Kantone der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) trafen sich am 27. April 2018 unter dem Vorsitz des Kantons Schaffhausen in Neuhausen am Rheinfall. Im Fokus der Gespräche standen die organisatorische Weiterentwicklung und die zukünftigen strategischen Projekte der IBK sowie das Zukunftsthema „Digitalisierung und Bildung".
Bereits im Dezember 2017 haben die Regierungschefs ein neues „Leitbild der IBK für die Bodenseeregion" und strategische Stoßrichtungen für die kommenden fünf Jahre beschlossen. Nun wurde im Rahmen eines erneuten Treffens im Kanton Schaffhausen auch eine organisatorische Neuausrichtung der IBK vorgenommen. Grundlage für die Beschlüsse war ein umfangreicher Strategieprozess, mit dem die längerfristigen Potenziale der Bodenseeregion über die Grenzen hinweg durchleuchtet und dabei auch die künftige Rolle der IBK und das Zusammenspiel mit weiteren regionalen Akteuren betrachtet wurden.
IBK als politisches Dach der Bodenseeregion
Mit den jüngsten Beschlüssen festigt die IBK ihr Selbstverständnis als politisches Dach für die Zusammenarbeit der Länder und Kantone im Bodenseeraum. Regierungspräsident und IBK-Vorsitzender Christian Amsler vom Kanton Schaffhausen sagte: „Als politische Spitzen der Region werden wir künftig gezielter strategische Fragen vertiefen und durch Projektbeschlüsse vorantreiben". Zur besseren Umsetzung der Strategien wird der Ständige Ausschuss als Koordinationsgremium gestärkt und kann operative Beschlüsse nun eigenständig fällen. Die Kommissionen, Arbeits- und Projektgruppen der IBK werden als „Herzstück" der Zusammenarbeit neuformulierte Aufträge erhalten. Ein wichtiges Anliegen der IBK ist es, das Zusammenspiel aller Partner rund um den Bodensee zu verbessern. Sie möchte daher die Kooperationen mit anderen Gremien deutlich intensivieren. Mit Partnerorganisationen wie der Parlamentarierkonferenz oder dem Städtebund soll dies etwa in eigenen Vereinbarungen untermauert werden. Weiter soll die facettenreiche Arbeit der internationalen Gremien am Bodensee transparenter werden, so dass der Bevölkerung der Nutzen der Zusammenarbeit verdeutlicht werden kann. Dazu gehört, dass etwa Beschlüsse, Positionspapiere und Stellungnahmen der IBK künftig zeitnah auf der Webseite veröffentlicht werden.
Leuchtturmprojekte auf den Weg gebracht
Die Regierungschefs haben auch konkrete Umsetzungsaufträge zu den acht strategischen Schwerpunkten erteilt. Zum einen sollen bis Ende 2018 einige neue Projekte durch die IBK-Kommissionen ausgearbeitet werden. Bereits zur Jahresmitte sollen Vernetzungsprojekte zur Digitalisierung und zur Elektromobilität gestartet werden. Bis zum Herbst sollen weitere Umsetzungsprojekte zu den Themen Innovation sowie Raum und Verkehr ausgearbeitet werden. Neu werden unter dem Dach der IBK bodenseeweite Arbeitsgremien zu den Bereichen „Bewegung und Sport" sowie zur „grenzüberschreitenden Hilfe in Katastrophenfällen" eingerichtet, um entsprechende Angebote grenzüberschreitend optimieren zu können. Mit Blick auf die Förderung des Zusammenlebens und regionale Identität wurde der Auftrag erteilt, den IBK-Kleinprojektefonds weiter zu entwickeln und ein Fachnetzwerk zur Jugendbeteiligung zu etablieren.
Digitalisierung in der Bildung
In seinem Vorsitzjahr will der Kanton Schaffhausen einen zusätzlichen Beitrag im Bereich der Digitalisierung leisten: Unter dem Motto "Digitalisierung in der Bildung: auf Spurensuche rund um den Bodensee" wird der Frage nachgegangen, wie wir der nächsten Generation – sprich Kindern und Jugendlichen – digitale Kompetenzen vermitteln, die sie zu einer Berufskarriere und zum lebenslangen Lernen befähigen. In einer regen Diskussion mit Prof. Dr. Sabine Seufert, Direktorin des Instituts für Wirtschaftspädagogik der Universität St. Gallen tauschten sich die Regierungschefs über Herausforderungen und gute Beispiele aus.
Bildunterschrift: Teilnehmer IBK-Kamingespräch, 27. April 2018 in Neuhausen am Rheinfall. (Von links) Gastreferentin Sabine Seufert, Direktorin Institut für Wirtschaftspädagogik Universität St. Gallen; Landammann Roland Inauen, Appenzell Innerrhoden; Regierungsrat Benedikt Würth, St.Gallen; Landeshauptmann Markus Wallner, Vorarlberg; Regierungspräsident Christian Amsler, Schaffhausen (Vorsitz); Regierungspräsidentin Carmen Haag, Thurgau; Staatsschreiber Stefan Bilger, Schaffhausen; Staatsrätin Gisela Erler, Baden-Württemberg; Staatsschreiberin Kathrin Arioli, Zürich; Regierungsrat Alfred Stricker, Appenzell Ausserrhoden; Regierungschef Adrian Hasler, Fürstentum Liechtenstein.