Der Blick von Walzenhausen über den Bodensee bot eine hervorragende Kulisse für die 33. Konferenz der Regierungschefs der IBK. Themen waren unter anderem die Energiezukunft, eine noch engere Zusammenarbeit der Hochschulen und das UNESCO-Weltkulturerbe Pfahlbauten. Regierungsrat Jakob Brunnschweiler, Appenzell Ausserrhoden, zog eine positive Bilanz und übergab den IBK-Vorsitz an den Freistaat Bayern.
„Bei der Hochschulzusammenarbeit und bei der Energiezukunft im Bodenseeraum konnten wir wichtige strategische Allianzen einleiten bzw. weiter voran treiben", sagte Regierungsrat Jakob Brunnschweiler. Insbesondere die künftige Energieversorgung stellt alle Regionen in der Vierländerregion Bodensee vor große Herausforderungen. Es finden bereits vielfältige Aktivitäten statt, etwa zum Umbau der Stromnetze, zu neuen Speichertechnologien oder zur Energieeffizienz. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bietet hier Chancen, welche die IBK nutzen möchte", so Brunnschweiler. Die Regierungschefs ließen sich aus erster Hand über die Absichten der Netzbetreiber informieren und nahmen erste Berichte der IBK-Fachgremien entgegen. Im kommenden Jahr wird das Thema beim IBK-Klimaschutzkongress sowie an einer Arbeitstagung zu grenzüberschreitenden Handlungsoptionen weiter bearbeitet.
Governance und Nachhaltigkeit
Mit langfristigen und ganzheitlichen Lösungen und einem guten Zusammenspiel aller Akteure, wie es bei der Energiezukunft angestrebt wird, will die IBK zeigen, dass die Vierländerregion Bodensee eine Modellregion für nachhaltige Entwicklung ist. Die Regierungschefs begrüßten daher auch die Bereitschaft des Städtebundes, des Bodenseerates und der Parlamente zu einer engeren Zusammenarbeit mit der IBK. Damit lassen sich Kräfte bündeln und Impulsprojekte besser lancieren, deren Nutzen auch der Bevölkerung sichtbar gemacht werden könne.
Unkonventionelle Erdgasförderung
An der Konferenz in Walzenhausen haben sich die Regierungschefs über die unkonventionelle Erdgasförderung ("Fracking") im Bodenseeraum unterhalten. Der Bodensee ist ein unverzichtbarer Trinkwasserspeicher für fast fünf Millionen Menschen und dem Schutz des Trinkwassers muss eine hohe Priorität eingeräumt werden.
UNESCO-Weltkulturerbe Pfahlbauten
Das UNESCO-Weltkulturerbe Pfahlbauten ist das erste archäologische Welterbe, das unter Wasser liegt. Es erstreckt sich über sechs Länder im Alpenraum und wesentliche Teile davon befinden sich am Bodensee und am Zürichsee. Wie sich dieses einmalige Welterbe besser sichtbar machen und vermitteln lässt, zeigt eine von der IBK in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie der Firma actori aus München, deren Resultate nun den Regierungschefs vorgestellt wurden. In der Studie finden sich überaus nützliche Anregungen, wie die vorhandenen Ansätze gestärkt und sinnvoll verknüpft werden könnten. Um die grenzüberschreitenden Synergien optimal zu nutzen, soll die Arbeit der Steuerungsgruppe für maximal zwei Jahre im Rahmen einer Projektgruppe fortgesetzt werden. Deren erste Aufgabe ist es, die Studie im Frühjahr 2013 öffentlich zu präsentieren und die Umsetzbarkeit mit den interessierten Kreisen zu diskutieren. Die Zusammenfassung der Studie steht unter [www.bodenseekonferenz.org/weltkulturerbe] zum Herunterladen bereit.
IBK Jugend-Engagement
Die Regierungschefs nahmen erfreut zur Kenntnis, dass zum IBK-Ideenwettbewerb für Jugendbegegnung 19 spannende Eingaben aus dem gesamten Bodenseeraum gemacht wurden. Unter bayerischem IBK-Vorsitz wird Anfang 2013 die Präsentation und Prämierung der besten Ideen stattfinden. Alle Projektideen sollen bei der Verwirklichung durch professionelle Beratung, Vernetzung oder auch mit finanziellen Mitteln unterstützt werden. Weiter bereitet die IBK für den Sommer eine Dialogveranstaltung zwischen Jugendlichen und Regierungsvertreterinnen und -vertretern vor.
Vorsitz IBK 2013 Freistaat Bayern
Am Ende der Konferenz wurde turnusgemäß der Vorsitz der Internationalen Bodensee Konferenz an den Freistaat Bayern übergeben. Bayern hat 2013 den Vorsitz damit bereits zum vierten Mal seit Gründung der IBK im Jahr 1972 inne. Nach der symbolischen Übergabe des IBK-Steuerrads bedankte sich Dr. Beate Merk, Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und Vorsitzende der IBK in 2013 für die geleistete tolle Arbeit des Kantons Appenzell Ausserrhoden, der damit die enge und vertrauensvolle Kooperation leicht gemacht habe. Auch im kommenden Jahr warteten viele Herausforderungen auf die IBK, so Merk weiter. „Wir werden das Bayerische Vorsitzjahr mit aller Kraft nutzen, uns für die Bodenseeregion einzusetzen. Es ist mir dabei ganz besonders wichtig, die Menschen mitzunehmen zu beteiligen und für das Projekt IBK zu begeistern", sagte Merk. Die Schwerpunkte Bayerns für den IBK-Vorsitz liegen bei den Zukunftsthemen Energie, Nachhaltigkeit und Jugend.
Teilnehmer der 33. Regierungschefkonferenz der IBK waren:
· Regierungsrat Jakob Brunnschweiler, Kanton Appenzell Ausserrhoden (Vorsitz).
· Staatsministerin Dr. Beate Merk, Freistaat Bayern
· Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Baden-Württemberg
· Landeshauptmann Markus Wallner, Land Vorarlberg
· Regierungsrat Dr. Reto Dubach, Kanton Schaffhausen
· Regierungsrat Ernst Stocker, Kanton Zürich;
· Regierungsrat Dr. Claudius Graf-Schelling, Kanton Thurgau
· Regierungspräsident Martin Gehrer, Kanton St.Gallen
· Bauherr Stefan Sutter, Kanton Appenzell Innerrhoden